Pro Oftringen will Rückweisung von Einbürgerung

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Das Gesuchdes Kosovaren ist bereits zum zweiten Mal traktandiert. (Symbolbild/Archiv)

Meist werden Einbürgerungsgesuche an Gemeindeversammlungen ohne Widerstand durchgewunken. Vor den Souverän kommen sie erst nach den nötigen Vorabklärungen durch die kommunalen Behörden.

Kein Durchwinken gibt es jedoch im Falle eines 19-jährigen Kosovaren: Die politische Gruppierung Pro Oftringen empfiehlt der Gemeindeversammlung von kommendem Donnerstag, dessen Einbürgerungsgesuch zurückzuweisen. Das Gesuch ist bereits zum zweiten Mal traktandiert. Am 8. September 2016 lehnte es die Gmeind deutlich ab – nach heftigen aber unbelegten Anschuldigungen eines Votanten. Der Kosovare reichte daraufhin beim Kanton Beschwerde ein und erhielt Recht, weshalb die Gemeinde das Gesuch erneut prüfen musste.

Der Regierungsrat argumentiert unter anderem: Der Antragsteller überzeuge durch guten Leumund, keine Strafregistereinträge, grosse Integrationsbereitschaft und 93 von 95 richtigen Antworten im Einbürgerungstest. Auf erneute Nachfrage erklärt Samuel Helbling, Sprecher Departement Volkswirtschaft und Inneres: «Der Entscheid erschien insgesamt als willkürlich. Die sachlich nicht nachvollziehbaren Vorwürfe waren durch nichts belegt. Der Beschwerdeführer konnte sich gegen die pauschalisierten Vorwürfe nicht wehren.»

Pro Oftringen stellt dem gegenüber, dass eine erneute Überprüfung der Vorwürfe bei der Gemeinde aber nicht stattfand; weder Gesuchsteller noch der kritische Votant seien von der Einbürgerungskommission angehört worden. Erst wenn die Vorwürfe geklärt seien, solle die Gemeindeversammlung erneut über das Gesuch befinden. Deshalb sei es zurückzuweisen.

Ihr Eintrag wird nach einer Überprüfung online gestellt.

Kalte Füsse

Stephan Gerber
schrieb am 19.11.2017 10:19
Bei der ganzen Diskussion hört man nichts vom Votanten. Hat dieser kalte Füsse gekriegt oder ist nun PRO Oftringen in die Rolle des Sprachrohrs geschlüpft? Beides zeugt nicht gerade von politischem Gespürr oder wird das Ganze von PRO Oftringen nur als Vorwand benutzt, um ins Gespräch zu kommen? Ich jedenfalls werde nicht an die Gemeindeversammlung gehen, dieses Trauerspiel will ich mir nicht anhören, Pfui Teufel.

PRO Oftringen ist NICHT gegen diese Einbürgerung

Werner Amsler
schrieb am 18.11.2017 22:21
Die Behauptung PRO Oftringen sei gegen diese Einbürgerung ist falsch.
Ein Rückweisungsantrag ist kein Ablehnungsantrag. In der Publikation von PRO Oftringen steht ausdrücklich: "Falls der Rückweisungsantrag abgelehnt wird, empfiehlt PRO Oftringen die ANNAHME des Einbürgerungsgesuchs".
Die Rückweisung ist auch im Interesse des Kosovaren. Der Gemeinderat hat die Vorwürfe nicht überprüft und der Kanton hat lediglich festgestellt, dass aus den Akten keine Hinweise auf ein strafrechtliches Verhalten oder eine ungenügende Integration vorliegen.
In einem Gespräch mit dem Kosovaren und dem Beschuldiger kann festgestellt werden, ob diese heftigen Vorwürfe haltlos sind. Mit diesem Resultat verbleibt bei einer Zustimmung zum Gesuch kein fahler Nachgeschmack, dass die Einbürgerung einfach nur aufgrund des Druckes von Aarau zustande kam.
Werner Amsler, Präsident von PRO Oftringen.
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