Mittwoch, 29. März 2017

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Ein Rekorddefizit von 105 Millionen Franken


Der Kanton Aargau hat 2016 ein massiv höheres Defizit eingefahren als budgetiert. Der Fehlbetrag beträgt 105,4 Millionen Franken. Der Regierungsrat spricht von einem strukturellen Defizit und will ein «ausgewogenes Sanierungskonkzept» anstossen.

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Archivbild

Finanzdirektor Markus Dieth (CVP), der erst seit Anfang Jahr im Amt ist, sprach am Freitag vor den Medien in Aarau von einem «rekordhohen Defizit». Die Finanzlage sei «besorgnigserregend und kritisch».

Sein Vorgänger und Parteikollege Roland Brogli hatte bereits im November vorsorglich ein Defizit von 90 Millionen in Aussicht gestellt. Ursprünglich war für 2016 ein Defizit von gerade mal 50'000 Franken vorgesehen gewesen.

Ohne Sondereffekte würde das nun ausgewiesene Defizit von 105,4 Millionen Franken bei Ein- und Ausgaben von je rund 5,2 Milliarden Franken sogar 220 Millionen Franken betragen. So war die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von 52,2 Millionen Franken nicht budgetiert gewesen. Zudem entnahm der Kanton 61,1 Millionen Franken aus der Ausgleichsreserve, einem «Sonderkässeli» für schlechte Zeiten.

«Sorgen machen uns die Einnahmen und Ausgaben», sagte Dieth. Als Gründe für den Fehlbetrag nannte der Regierungsrat auf der Ausgabenseite die gestiegenen Kosten bei der Gesundheitsversorgung, bei den Sozialversicherungen und bei der Betreuung von Asylsuchenden.

Weniger Firmensteuern

Zudem floss weniger Geld in die Staatskasse. Die Steuererträge fielen 80 Millionen Franken tiefer aus als budgetiert. Drei Viertel der Ausfälle sind bei den juristischen Personen zu verzeichnen.

Die Unternehmenssteuern sanken um 60 Millionen auf 332 Millionen Franken. Unter dem Strich verringerte sich die Gesamtsumme der Kantonssteuern 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 36 Millionen Franken.

Der Kanton drückte 2016 den Personalaufwand um 20 Millionen Franken. Der Lohnaufwand des Verwaltungspersonals wurde von 2013 bis 2016 um 2,7 Prozent reduziert. Der Lohnauswand für die Lehrpersonen hält sich über die Jahre konstant.

 

 

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