Ständeratskommission verlangt Auskunft über Schutzwesten

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK) hat sich mit dem Rüstungsprogramm 2018 befasst. Fragen warf der Kredit für Schutzwesten auf, der sich auf über 199 Millionen Franken beläuft.

Die Kommission verlangt vom Verteidigungsdepartement (VBS) Ausführungen dazu. Die übrigen Rüstungsvorhaben seien weitgehend unbestritten, schreiben die Parlamentsdienste in einer Mitteilung vom Dienstag.

Der Bundesrat will die Ausrüstung der Schweizer Armee für insgesamt zwei Milliarden Franken modernisieren. Mit der Armeebotschaft 2018 beantragt er ein Rüstungsprogramm im Umfang von 848 Millionen Franken, Rahmenkredite für das Armeematerial von 742 Millionen Franken sowie ein Immobilienprogramm von 463 Millionen Franken.

Die SiK beantragt ihrem Rat, den Gesamtkredit für das Immobilienprogramm VBS um 2,5 Millionen auf 460,5 Millionen Franken zu kürzen. Sie erachtet die Reserve für Kostenungenauigkeiten für ein Projekt als zu hoch.

Den Rahmenkredit für das Armeematerial und die Ausserdienststellung von nicht mehr benötigten Waffensystemen befürwortet die SiK einstimmig. Ausser Dienst stellen will der Bundesrat unter anderem 27 der noch vorhandenen 53 Tiger-Kampfflugzeuge. Die Kommission wird sich im April wieder mit dem Geschäft befassen.

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